Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Shopzilla-Publisher-Partnerprogramm

Die Shopzilla (Europe) Ltd. („Shopzilla”, „wir”, „uns” oder „unser”) freut sich, Ihnen Gelegenheit zur Teilnahme an unserem Publisher-Partnerprogramm („Publisher-Partnerprogramm”) – vorbehaltlich unserer Annahme Ihres Anmeldeformulars und Ihrer Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Shopzilla-Publisher-Partnerprogramms in der gegebenenfalls von uns geänderten Fassung („Vertrag” oder „AGB”) – bieten zu können.

Dieser Vertrag regelt unsere Pflichten Ihnen gegenüber und Ihre Pflichten uns gegenüber in Bezug auf das Publisher-Partnerprogramm. Mit Ausnahme unserer Verpflichtung zur Zahlung von Vermittlungsprovisionen gemäß Ziffer 6, welche allein von uns erfüllt wird, können wir unsere Pflichten aus diesem Vertrag entweder selbst oder durch eines unserer verbundenen Unternehmen erfüllen. Mit dem Ausfüllen und Übermitteln Ihres Anmeldeformulars oder Ihrer anderweitigen Zustimmung zur Teilnahme an unserem Publisher-Partnerprogramm stimmen Sie zu, an die Bedingungen dieses Vertrages gebunden zu sein sowie die Regeln und Richtlinien des Publisher-Partnerprogramms in der gegebenenfalls von uns aktualisierten Fassung zu beachten.

Unser Service. Wir bieten unter anderem eine Online-Shopping-Suchmaschine, die Verbrauchern hilft, sich im gesamten Shopzilla-Netzwerk nach Produkten und Dienstleistungen umzusehen, welche von Dritthändlern, die an unserem Listing-Service teilnehmen („Merchants”), angeboten werden. Die Suchergebnisse und bestimmte weitere Links auf unseren Websites enthalten Links zu Merchant-Websites. Das Shopzilla-Netzwerk umfasst www.shopzilla.de, www.spardeingeld.de und äquivalente Domains im Vereinigten Königreich, in Deutschland und in Frankreich sowie alle anderen von uns betriebenen Websites oder sonstigen Medien oder Dienste, die wir Verbrauchern gegebenenfalls anbieten.
Ihre Teilnahme. Wenn Sie als Vertriebspartner („Publisher”) in das Publisher-Partnerprogramm aufgenommen werden, dürfen Sie die Ihnen von uns zu Verfügung gestellte Werbung, Inhalte, Werbemittel, Suchanfragen bzw. -ergebnisse von Shopzilla und/oder Dritten („Sponsored Shopping Content”) auf der Website (den Websites) präsentieren, mit der (denen) Sie sich für das Publisher-Partnerprogramm angemeldet haben (jeweils „Site”), wobei die Festlegung, auf welche Merchants innerhalb des Shopzilla-Netzwerks dieser gesponserte Shopping-Content verlinkt wird, allein im freien Ermessen von Shopzilla liegt. Sie dürfen keinen Sponsored Shopping Content auf Websites platzieren, die weder in dem Anmeldeformular identifiziert sind noch nachträglich in das Publisher-Partnerprogramm aufgenommen wurden, und haben entsprechend auch keinen Provisionsanspruch für Traffic von solchen Websites. Als Bedingung für Ihre Teilnahme an dem Publisher-Partnerprogramm stimmen Sie zu, (i) die geltenden Gesetze einzuhalten sowie ethische und legale Geschäftspraktiken anzuwenden und (ii) auf Ihrer Site eine Datenschutz-Policy vorzuhalten, die die Benutzer Ihrer Site abrufen können. Wir können Ihre Anmeldung und Ihre Site nach unserem alleinigen freien Ermessen, gleich aus welchem Grund, ablehnen.
Sponsored Shopping-Content t. Sie stimmen zu, den Sponsored Shopping-Content den Benutzern Ihrer Site in der Form und Weise sowie mit den Werbemitteln zu präsentieren, die gegebenenfalls von Shopzilla spezifiziert werden und in Anlage 1 zu diesem Vertrag festgelegt sind. Sie werden den Sponsored Shopping-Content zu dem (den) Ihnen von Shopzilla benannten Ort(en) leiten und auf jeder Seite Ihrer Site, die den Sponsored Shopping-Content anzeigt, einen auf Shopzilla bzw. Bizrate verlinkten Quellennachweis für den Sponsored Shopping-Content bereitstellen. Sie stimmen zu, dass der gesponserte Shopping-Content und das bzw. die zugehörige(n) Logo(s), Werbemittel, Programmierung, Javascript sowie sonstigen Informationen und Materialien, die von Shopzilla zur Verfügung gestellt werden („Shopzilla-Materialien”), von Ihnen nicht geändert, modifiziert, umgangen, beeinträchtigt, deaktiviert oder anderweitig behindert werden dürfen, einschließlich in Bezug auf Tracking-Codes und/oder andere Technologien und/oder Methodologien, die gegebenenfalls im Zusammenhang mit dem Publisher-Partnerprogramm erforderlich sind oder von Shopzilla installiert werden. Zudem stimmen Sie zu, auf Anforderung von Shopzilla Aktualisierungen des Sponsored Shopping-Contents oder seine Implementierung in der von Shopzilla geforderten Form durchzuführen. Ihnen ist bewusst und Sie stimmen zu, dass ein Verstoß gegen diese Bestimmung oder einen Teil dieser Bestimmung die sofortige Kündigung Ihrer Teilnahme an dem Publisher-Partnerprogramm zur Folge haben kann.
Ihre Angaben und Erklärungen zu Ihrer Person. Sie gewährleisten und sichern zu:
1. dass Sie über die erforderlichen Rechte und Befugnisse für den Abschluss und die Ausführung dieses Vertrages verfügen und dass die in Ihrem Namen unterzeichnende Person zum Abschluss dieses Vertrages befugt ist;
2. dass Sie der eingetragene Eigentümer Ihrer Site einschließlich ihres Inhalts und Domainnamens sind;
3. dass Sie über achtzehn (18) Jahre alt sind; und
4. dass sämtliche Informationen, die Sie uns zur Verfügung stellen, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Ihre Angaben in dem Anmeldeformular und alle sonstigen Informationen zu Ihrem Geschäft, die im Zusammenhang mit dem Publisher-Partnerprogramm zur Verfügung gestellt werden, nach Ihrem besten Wissen richtig, vollständig und aktuell sind sowie während der gesamten Laufzeit aktuell gehalten werden.
Sie gewähren Shopzilla und seinen verbundenen Unternehmen (welche insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, unsere direkten und indirekten Tochtergesellschaften und unsere Muttergesellschaft umfassen („Verbundene Unternehmen”)) das Recht, die uns von Ihnen über das Publisher-Partnerprogramm zur Verfügung gestellten Geschäftsinformationen zu übertragen, zu verarbeiten und zu pflegen, wobei Sie des Weiteren zustimmen und hiermit Shopzilla und seinen verbundenen Unternehmen das Recht einräumen, diese Informationen für die geschäftlichen Zwecke von Shopzilla und seinen verbundenen Unternehmen zu verwenden sowie ausgewählten Dritten, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Vertretern, Wirtschaftsprüfern, Anwälten und sonstigen Repräsentanten von Shopzilla, für die geschäftlichen Zwecke von Shopzilla und seinen verbundenen Unternehmen mitzuteilen.
Ihre Angaben und Erklärungen zu Ihrer Site. Sie gewährleisten und sichern zu, dass der Inhalt Ihrer Site und alle von Ihnen eingesetzten Werbemittel:
1. nicht gegen Gesetze oder sonstigen rechtlichen Regelungen verstoßen;
2. in keiner Weise Urheberrechte, Patente, Marken, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen;
3. keine falschen, irreführenden oder anstößigen Inhalte aufweisen (insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Inhalte, die obszön, mit Werbung überladen, verleumderisch, beleidigend, bedrohlich sind, Gewalt oder Hass schüren, illegal sind oder illegale Handlungen oder Waren fördern); und
4. weder Pflichten gegenüber noch Rechte von natürlichen oder juristischen Personen – insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Veröffentlichungsrechte oder Rechte zum Schutz der Privatsphäre – verletzen und auch anderweitig noch nicht zu einer arglistigen Verbrauchertäuschung, einer Produkthaftung, einem Delikt, einem Vertragsverstoß, einem Schaden oder einer Schädigung einer natürlichen oder juristischen Person geführt haben.
AEin tatsächlicher oder vernünftigerweise vermuteter Verstoß gegen diese Bestimmung ebenso wie vermutete betrügerische, missbräuchliche oder anderweitig illegale Inhalte oder Aktivitäten Ihrerseits sind Grund für eine sofortige Kündigung Ihrer Teilnahme an dem Publisher-Partnerprogramm und dieses Vertrages.
Zahlung und Berichterstattung. Sie stimmen dem Folgenden zu:
1. Für jeden Monat oder anteiligen Monat, den Sie an dem Publisher-Partnerprogramm teilnehmen, wird Shopzilla Ihnen eine Zahlung leisten basierend auf den Nettoeinnahmen, die Shopzilla in dem betreffenden Zeitraum aus gültigen, mit der Standard-Tracking-Methode von Shopzilla ermittelten Benutzerklicks auf Links, welche sich auf Ihrer Site befinden und den Sponsored Shopping-Content beinhalten („Publisher-Zahlung”), erhält. „Nettoeinnahmen” sind dabei die Einnahmen abzüglich einer Verwaltungsgebühr von maximal fünf (5) Prozent zur Deckung u. a. von Inkasso-, Bearbeitungs- und Verwaltungskosten. Wir werden Ihnen Zugang zu einem Online-Berichtstool einräumen, mit dem die Traffic-Aktivität und ein Schätzwert der während dieses Vertrages durch Sponsored Shopping-Content von Ihrer Site generierten Publisher-Zahlungen angezeigt werden können. Ihnen ist bewusst und Sie stimmen zu, dass Shopzilla berechtigt ist, Merchants nach seinem alleinigen Ermessen entsprechend der ermittelten Qualität des über den Sponsored Shopping-Content generierten Traffics oder seiner Quelle (d. h. außerhalb der EU) Gutschriften, Berichtigungen oder Nachlässe auf die von ihnen zu entrichtenden Gebühren zu gewähren sowie künftige Zahlungen an Sie auf der Grundlage dieser Gebührengutschriften oder -berichtigungen für den durch Ihre Site generierten Traffic zu verrechnen. Zudem stimmen Sie zu, dass Shopzilla nicht verpflichtet ist, an Sie Zahlungen zu leisten, wenn Shopzilla von dem (den) betreffenden Merchant(s) noch nicht alle an Shopzilla fälligen Beträge erhalten hat. Bei solchen Nichtzahlungen oder zweifelhaften Forderungen behält sich Shopzilla vor, künftige Zahlungen an Sie nach seinem alleinigen Ermessen zu verrechnen. Ihr Regress bei einer solchen durch Nichtzahlung bedingten Berichtigung besteht darin, den (die) betreffenden Merchant(s) in Anspruch zu nehmen, wobei Shopzilla jede Haftung für solche Zahlungen ablehnt.
2. Shopzilla wird jeweils innerhalb von fünfundvierzig (45) Tagen nach Monatsende die Publisher-Zahlung für die Aktivität in dem vorangegangenen Monat leisten, sofern ein Mindestbetrag von 50,00 EUR erreicht ist und wir von Ihnen eine gültige Mehrwertsteuerrechnung (sofern relevant) wie von Shopzilla angewiesen erhalten haben. Saldi unter 50,00 EUR werden vorgetragen, bis ein Saldo von 50,00 EUR erreicht ist. Shopzilla wird keine Rechnungen begleichen, die nicht innerhalb von neunzig (90) Tagen nach dem betreffenden Monat eingehen. Shopzilla wird Ihnen nach seinem alleinigen Ermessen eine oder mehrere Zahlungsmethoden zur Verfügung stellen. Wird zur Zahlung Ihre Bankverbindung benötigt und sollte die bei uns hinterlegte Bankverbindung nicht korrekt sein, dann schieben wir die Begleichung Ihrer Publisher-Zahlung bis zu der Zahlungsfrist auf, die nach dem Zeitpunkt in dem die Bankverbindung korrigiert wurde anwendbar ist. Sämtliche Zahlungen im Rahmen dieses Vertrages erfolgen in Euro.
3. Wir behalten uns vor, bei einem vernünftigerweise vermuteten oder tatsächlichen Verstoß gegen diese Bedingungen oder einen Teil dieser Bedingungen oder gegen eine sonstige von Shopzilla im Zusammenhang mit dem Publisher-Partnerprogramm aufgestellte Richt- oder Leitlinie Zahlungen an Sie zurückzuhalten oder zu berichtigen, wobei wir uns insbesondere vorbehalten, Zahlungen zurückzuhalten oder zu berichtigen, die auf billigerweise von Shopzilla ermittelten Beträgen basieren, welche aus von Personen, Automaten, automatisierten Programmen oder ähnlichen Vorrichtungen unter Verstoß gegen diese Bedingungen generierten Klicks resultieren, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, aus Klicks, die mit ungültigen Klicks vermischt sind. Sie stimmen zu, dass Sie Zahlungsansprüche verwirken und/oder solche durch Aufrechnung entfallen, die nach Feststellung von Shopzilla (wobei dies allein in unserem freien Ermessen liegt) von Ihnen oder von Ihrer Site aus unter Verstoß gegen diese Bedingungen oder eine sonstige von Shopzilla im Zusammenhang mit dem Publisher-Partnerprogramm aufgestellte Richt- oder Leitlinie generiert wurden.
4. Sämtliche vertragsgemäß fälligen Beträge verstehen sich ausschließlich Mehrwertsteuer (sofern relevant), welche die betreffende Partei zugleich mit der Zahlung der fälligen Beträge in der gesetzlichen Höhe entrichten wird.
5. Etwaige Fragen oder Ansprüche zu Gebühren oder Zahlungen müssen innerhalb von sechzig (60) Tagen ab dem Datum der betreffenden Gebühren bzw. Zahlungen schriftlich an uns gerichtet werden, andernfalls gelten diese Gebühren bzw. Zahlungen als endgültig und können nicht mehr Gegenstand von Ansprüchen oder Streitigkeiten sein. Es werden keine Rückerstattungen, Gutschriften oder sonstigen Abrechnungskorrekturen vorgenommen, wenn eine Frage oder Anfechtung nicht innerhalb von sechzig (60) Tagen ab dem Datum der betreffenden Gebühren bzw. Zahlungen schriftlich geltend gemacht wird. Die Zahlungsberechnung erfolgt allein auf der Grundlage der von Shopzilla vorgehaltenen Aufzeichnungen.
Recht, das Programm zu ändern oder abzubrechen. Wir können das Publisher-Partnerprogramm beliebig lange aussetzen, um etwaige Routine- oder Notfallarbeiten an dem Publisher-Partnerprogramm oder Shopzilla-Netzwerk durchzuführen. Wir behalten uns vor, diese Bedingungen und/oder sonstige Richt- oder Leitlinien in Bezug auf das Publisher-Partnerprogramm nach unserem alleinigen freien Ermessen vollständig oder teilweise zu ändern, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, bestimmte Site-Inhalte zu untersagen, die Vergütungsgrundlage und/oder den Zahlungsplan zu ändern. Des Weiteren behalten wir uns vor, das Publisher-Partnerprogramm zu ändern oder insgesamt einzustellen. Solche Änderungen können wir jederzeit vornehmen; sie werden nach einer Ankündigungsfrist von zehn Tagen wirksam. Ihre daraufhin fortgesetzte Teilnahme an dem Publisher-Partnerprogramm gilt als Annahme der jeweils geltenden Bedingungen, Änderungen bzw. Aktualisierungen sowie sämtlicher sonstiger Richt- und Leitlinien, die mit dem Publisher-Partnerprogramm verbunden sind.
Untersagte Aktivitäten . Sie stimmen zu, sich an keiner der folgenden Aktivitäten zu beteiligen:
1. die Traffic-Zahlen in dem Shopzilla-Netzwerk oder bei den teilnehmenden Merchants durch Verwendung von Automaten, automatisierten Programmen oder ähnlichen Vorrichtungen oder anderen Mitteln (einschließlich manueller Mittel) künstlich in die Höhe zu treiben oder dies anderen zu gestatten, zu ermöglichen oder andere dazu zu ermutigen. Ferner stimmen Sie zu, den Sponsored Shopping-Content nicht in Suchmaschinenwerbung, Newsgroups, unerwünschten E-Mail-Aussendungen, Banner-Netzwerken, Zählern, Chatrooms oder Gästebüchern zu platzieren;
2. den Sponsored Shopping-Content in einer für den Benutzer irreführenden Weise zu platzieren, die den Sponsored Shopping-Content vollständig oder teilweise dem Einblick des Benutzers entzieht;
3. den Sponsored Shopping-Content anzuklicken oder Benutzern Ihrer Site oder sonstigen Dritten Anreize zu bieten oder diese zu ermutigen, den Sponsored Shopping-Content anzuklicken (insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, „Unterstützen Sie diese Site”-Inhalte anzuzeigen);
4. den Sponsored Shopping-Content oder die Shopzilla-Materialien, die zugehörigen Tracking-Codes oder sonstigen von Shopzilla im Zusammenhang mit dem Publisher-Partnerprogramm eingerichteten Anwendungen oder Prozesse zu modifizieren, zu ändern, zu beeinträchtigen oder zu deaktivieren oder anderweitig zu stören, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Webseiten oder andere Inhalte als Alternative zu der Webseite anzuzeigen, die von Shopzilla für den Sponsored Shopping-Content angewiesen wurde;
5. den Ruf des Publisher-Partnerprogramms, von Shopzilla, den teilnehmenden Merchants oder sonstigen Dritten zu schädigen oder anderweitig Erklärungen abzugeben oder Handlungen auszuführen, die das Geschäft von Shopzilla schädigen würden oder könnten oder anderweitig den Interessen von Shopzilla abträglich wären oder sein könnten; oder
6. vertrauliche oder firmeneigene Materialien oder Informationen bezüglich der Geschäftsangelegenheiten von Shopzilla, die Ihnen gegebenenfalls aufgrund Ihrer Teilnahme an dem Publisher-Partnerprogramm zur Verfügung gestellt werden, Dritten offenzulegen oder mitzuteilen. Zudem stimmen Sie zu, solche Materialien oder Informationen nicht zu Zwecken offenzulegen oder zu nutzen, die für Shopzilla und seine Interessen nachteilig sind. Diese Vereinbarung gilt zusätzlich zu einer gegebenenfalls schon früher von Ihnen unterzeichneten Geheimhaltungsvereinbarung, ohne diese zu ersetzen oder zu beeinträchtigen.
Sie erkennen an, dass ein Verstoß Ihrerseits gegen die in diesem Paragraph 8 enthaltenen Verpflichtungen möglicherweise nicht durch finanziellen Schadenersatz abzugelten ist, weshalb es Shopzilla zusteht, gegebenenfalls alle verfügbaren Rechtsmittel, Einstweilige Verfügungen eingeschlossen, zu verfolgen.
Gewerbliche Schutzrechte . Sie erkennen unser ausschließliches Recht an den Dienstleistungsmarken „Shopzilla ©”, „BizRate.com ©”, PrixMoinsCher, Spardeingeld, dem brennenden Einkaufswagen sowie allen anderen Marken, Dienstleistungsmarken und Markennamen, die mit dem Shopzilla-Netzwerk verbunden sind, einschließlich des gesamten Inhalts auf unseren Websites („Shopzilla-Marken”), an. Sie erkennen an und stimmen zu, dass Sie keine Rechte an einer der Shopzilla-Marken haben oder erlangen und dass Sie weder Marken oder Markennamen annehmen oder verwenden oder anzumelden versuchen werden, die mit den Shopzilla-Marken verwechslungsfähig sind, noch eine der Shopzilla-Marken kaufen oder in irgendeiner Weise in Ihrer Suchmaschine oder bei anderen Marketingaktivitäten nutzen werden. Des Weiteren stimmen Sie zu, dass Sie keine Urheber-, Marken- oder sonstigen Eigentumsrechte an Shopzilla-Materialien oder Teilen dieser Materialien oder an von diesen Materialien abgeleiteten Werken geltend machen werden. Außer dem in diesem Vertrag festgelegten Nutzungsrecht für die Shopzilla-Materialien ist nichts in diesem Vertrag dahingehend auszulegen, dass Ihnen ein Recht an geistigem Eigentum von Shopzilla eingeräumt wird. Sie erkennen außerdem an, dass die gesamten Rechte an dem Inhalt, der Ihnen von Shopzilla über das Publisher-Partnerprogramm zur Verfügung gestellt wird, die Shopzilla-Materialien eingeschlossen, ausschließlich Shopzilla und/oder seinen Lizenzgebern gehören. Wir behalten uns alle nicht ausdrücklich in diesem Vertrag eingeräumten Rechte vor. Eine stillschweigende oder konkludente Rechtseinräumung findet nicht statt.
Entschädigung. Sie stimmen hiermit zu, Shopzilla, seine verbundenen Unternehmen und Merchants („Freizustellende Parteien”) gegen sämtliche Ansprüche, Haftungen, Kosten und Ausgaben einschließlich angemessener Anwaltsgebühren und -kosten zu verteidigen, zu entschädigen und schadlos zu halten, die die Freizustellenden Parteien gegebenenfalls infolge von Ansprüchen erleiden, welche aus Ihrer Teilnahme an dem Publisher-Partnerprogramm oder einem anderen Shopzilla-Dienst, aus einem Verstoß Ihrerseits gegen die Bedingungen dieses Vertrages oder gegen eine von Ihnen im Rahmen dieses Vertrages abgegebene Erklärung oder eingegangene Verpflichtung, aus Ansprüchen wegen einer Verletzung von datenschutzrechtlichen Rechten Dritter oder aus Ansprüchen Dritter in Bezug auf Ihre Site oder deren Inhalt – einschließlich etwaiger Ansprüche wegen einer Verletzung von gewerblichen Schutzrechten oder Ausschliesslichkeitsrechten Dritter – oder im Zusammenhang damit entstehen. Sie schließen keine Vergleiche und erkennen keine Schuld oder Haftung an, die eine der Freizustellenden Parteien beeinträchtigen würde, ohne vorher die schriftliche Zustimmung der betreffenden Freizustellenden Partei einzuholen.
Beschränkung der Gewährleistung . SIE STIMMEN AUSDRÜCKLICH ZU, DASS IHRE TEILNAHME AN DEM PUBLISHER-PARTNERPROGRAMM AUF EIGENE GEFAHR ERFOLGT. DIE IM RAHMEN DES PUBLISHER-PARTNERPROGRAMMS ANGEBOTENEN DIENSTE WERDEN IHNEN OHNE MÄNGELGEWÄHR („AS IS”), OHNE GARANTIEN, BESCHAFFENHEITSANGABEN ODER ZUSICHERUNGEN GLEICH WELCHER ART – OB AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND GESETZLICH ODER ANDERWEITIG – ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. WEDER SHOPZILLA NOCH SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, VERTRETER ODER MERCHANTS GEBEN IN BEZUG AUF DAS PUBLISHER-PARTNERPROGRAMM, DIE ÜBER DAS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DEM SHOPZILLA-NETZWERK ODER EINEM SHOPZILLA-DIENST VERFÜGBAREN INFORMATIONEN, PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN GARANTIEN, BESCHAFFENHEITSANGABEN ODER ZUSICHERUNGEN GLEICH WELCHER ART. SHOPZILLA SCHLIESST HIERMIT SOWEIT RECHTLICH ZULÄSSIG JEDE AUSDRÜCKLICHE UND STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG, GARANTIE UND ZUSICHERUNG AB, INSBESONDERE, JEDOCH NICHT AUSSCHLIESSLICH, (1) BEZÜGLICH DER VERFÜGBARKEIT, RICHTIGKEIT ODER DES INHALTS DES SHOPZILLA-NETZWERKS EINSCHLIESSLICH DES SPONSORED SHOPPING-CONTENTS ODER DER SHOPZILLA-MATERIALIEN ODER DER SONSTIGEN ÜBER DAS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DEM SHOPZILLA-NETZWERK ODER EINEM SHOPZILLA-DIENST VERFÜGBAREN INFORMATIONEN, PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN ODER BEZÜGLICH DER KUNDEN, DER KLICKS, DES TRAFFICS ODER DER SONSTIGEN DURCH EINEN SHOPZILLA-DIENST ZU GENERIERENDEN VORTEILE ODER DER UNTERBRECHUNGS- UND FEHLERFREIEN VERFÜGBARKEIT DIESES DIENSTES; SOWIE (2) JEDE RECHTSMÄNGELGEWÄHR ODER ZUSICHERUNG EINER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT ODER DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK IN DEM RECHTLICH ZULÄSSIGEN UMFANG.
Haftungsbegrenzungen. Shopzilla haftet Ihnen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Kardinalpflichten. Jede sonstige Haftung für Schadenersatz wird hiermit – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen, es sei denn es ergibt sich aus den nachfolgenden Absätzen etwas anderes. Sofern Shopzilla für die Verletzung von Kardinalpflichten haftet, ohne dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben sind, ist die Haftung von Shopzilla auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Eintritt bei Vertragsschluss entsprechend der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände zu rechnen war maximal jedoch in Höhe des Gesamtbetrages, den Sie von Shopzilla tatsächlich als Vergütung für die dem Eintreten dieser Haftung vorausgegangenen zwei Monate erhalten haben. Shopzilla haftet für Folgeschäden und mittelbare Schäden nur, insofern diese auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind. Insofern eine Haftung von Shopzilla durch die obigen Klauseln ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Mitarbeiter und Führungskräfte von Shopzilla. Die Haftungsbegrenzungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz .
Kündigung. Sollten Sie mit dem Publisher-Partnerprogramm oder mit einer der in diesem Vertrag enthaltenen Bedingungen nicht zufrieden sein, besteht Ihr alleiniges und ausschließliches Rechtsmittel darin, Ihre Teilnahme wie unten dargestellt schriftlich zu kündigen sowie den Sponsored Shopping-Content und die Shopzilla-Materialien von Ihrer Website zu entfernen. Ungeachtet etwaiger gegenteiliger Bestimmungen in diesem Vertrag können wir diesen Vertrag jederzeit nach unserem alleinigen freien Ermessen mit sofortiger Wirkung kündigen oder Ihr Benutzerkonto vorübergehend außer Kraft setzen oder kündigen und/oder Ihre Teilnahme an dem Publisher-Partnerprogramm oder einem sonstigen Shopzilla-Dienst einstellen. Alle von uns in dieser Angelegenheit getroffenen Entscheidungen sind endgültig, wobei Sie einverstanden sind, dass wir in Bezug auf solche Entscheidungen keine Haftung übernehmen. Sie haben weder ein begründetes Recht noch einen durchsetzbaren Anspruch auf Teilnahme an dem Publisher-Partnerprogramm.
Kündigungsfolgen. Bei Vertragskündigung, gleich ob durch Sie oder uns, erhalten Sie die Ihnen bis zu dem Kündigungszeitpunkt geschuldeten Zahlungen. Ausserdem enden sofort alle Nutzungsrechte, die Ihnen mit diesem Vertrag eingeräumt wurden. Sie sind darüber hinaus verpflichtet, umgehend die Nutzung des Sponsored Shopping-Contents und der Shopzilla-Materialien einzustellen.
Mitteilungen. Wir können allgemeine Mitteilungen für teilnehmende Publisher durch entsprechende Veröffentlichung im Publisher-Partnerprogramm-Bereich unserer Websites (Wir werden Sie per E-Mail über solche Veröffentlichungen informieren, soweit dies unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten für uns angemessen und vertretbar ist) bekanntgeben, wobei Sie zustimmen, an diese Mitteilungen gebunden zu sein. Mitteilungen, die spezifisch für Sie bestimmt sind, werden nach Möglichkeit per E-Mail an die von Ihnen in Ihrem Publisher-Benutzerkonto angegebene E-Mail-Adresse, ansonsten per Post, per Express-Zustelldienst oder persönlich zugestellt. Mitteilungen an uns können Sie über Kontakt, ansonsten per Post oder Express-Zustelldienst an folgende Adresse zustellen:
- Shopzilla (Europe) Ltd.
- Attention: General Counsel
- 4th Floor, Victoria Central
- 111 Buckingham Palace Road
- London, SW1W 0SR
Höhere Gewalt . Wir haften Ihnen gegenüber im Rahmen dieses Vertrages nicht, wenn wir durch Handlungen, Ereignisse, Unterlassungen oder Zufälle, die sich außerhalb unserer zumutbaren Einflusssphäre befinden, insbesondere (jedoch nicht ausschließlich) durch Streiks, Aussperrungen oder andere Arbeitskämpfe (gleich ob unter Beteiligung der Belegschaft von Shopzilla oder einer anderen Partei), Ausfälle des Internets, eines Versorgungsmediums, Kommunikationsnetzwerks oder Verkehrsnetzes, durch höhere Gewalt, Krieg, Aufruhr, politische Unruhen, böswillige Beschädigungen, aufgrund der Einhaltung von Gesetzen oder behördlichen Anordnungen, Vorschriften, Regelungen oder Anweisungen, durch Unfälle, Anlagen- oder Maschinenausfälle, Feuer, Hochwasser, Sturm oder wegen Leistungsstörungen von Lieferanten oder Unterauftragnehmern an der Erfüllung unserer Verpflichtungen oder Ausübung unserer Geschäftstätigkeit gehindert oder dabei aufgehalten werden.
Vertrauliche Informationen . Sie stimmen zu, den Sponsored Shopping-Content und die Shopzilla-Materialien sowie alle sonstigen Informationen, die Sie erhalten und die von uns als vertraulich oder firmeneigen gekennzeichnet sind oder deren Wesen klar vertraulich oder geschützt ist („vertrauliche Informationen”), weder offenzulegen noch anderweitig als wie strikt zur Vertragserfüllung erforderlich zu nutzen. Die in dieser Klausel festgelegten Geheimhaltungspflichten gelten nicht für Informationen, die – nicht aufgrund eines Vertragsverstoßes – für die allgemeine Öffentlichkeit verfügbar sind oder werden oder Ihnen bereits vor ihrer Offenlegung bekannt waren. Bei Kündigung dieses Vertrages werden sämtliche vertraulichen Informationen und die davon angefertigten Kopien nach unserer Wahl von Ihnen zurückgegeben oder vernichtet.
Pressemitteilungen. Sie veröffentlichen zu Ihrer Teilnahme an dem Publisher-Partnerprogramm weder Pressemitteilungen noch geben Sie diesbezüglich andere öffentliche Erklärungen ab, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Shopzilla einzuholen.
Allgemeine Bestimmungen . Dieser Vertrag und seine Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (UN-Kaufrecht, CISG), wobei sich die Parteien der nicht ausschließlichen Gerichtsbarkeit der Münchener Gerichte unterwerfen. Beide Parteien kommen überein, dass bei etwaigen Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf diesen Vertrag Vertreter beider Parteien umgehend Verhandlungen aufnehmen und nach Treu und Glauben versuchen werden, die Angelegenheit untereinander zu regeln. Sollten die Parteien die Meinungsverschiedenheit nicht im Verhandlungswege beilegen können, dann kann jede der Parteien die Meinungsverschiedenheit innerhalb von dreißig (30) Tagen ab dem Datum, an dem sie der anderen Partei mitteilt, dass es nach ihrer billigen Auffassung zu keiner Einigung zwischen den Parteien kommen wird, der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. („DGRI”) zur Schlichtung gemäß der bei Einleitung des Schlichtungsverfahrens geltenden Schlichtungsordnung vorlegen. Ort des Schlichtungsverfahrens ist München, Deutschland. Sofern zwischen den Parteien nicht anders vereinbart, wird der Schlichter von der DGRI bestimmt. Gelingt es den Parteien nicht, ihre Meinungsverschiedenheit in dem Schlichtungsverfahren beizulegen, kann jede der Parteien ein Gerichtsverfahren anstrengen. Ungeachtet des Vorstehenden kann jede der Parteien bei Gericht einen gegebenenfalls zum Schutz ihrer Rechte oder ihres Vermögens erforderlichen vorläufigen oder einstweiligen Rechtsschutz beantragen, solange die Meinungsverschiedenheit noch nicht nach der oben dargelegten Verfahrensweise entschieden ist. Versäumt es eine der Parteien auf der strikten Erfüllung oder Durchsetzung einer Vertragsbestimmung zu bestehen, so ist dies nicht als Verzicht gleich auf welche Bestimmungen oder Rechte auszulegen. Weder das Verhalten einzelner Mitglieder noch allgemeiner Handelsbrauch kann eine Änderung der Vertragsbestimmungen bewirken. Dieser Vertrag stellt die vollständige zwischen uns in Bezug auf unsere Teilnahme an dem Publisher-Partnerprogramm getroffene Vereinbarung dar und bleibt bis zu seiner ausdrücklichen Kündigung wie oben vorgesehen in Bezug auf die gesamte Teilnahme bzw. alle Transaktionen mit uns in Kraft. Sie dürfen diesen Vertrag und Ihre vertragsgemäßen Pflichten nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung abtreten oder untervergeben und auch nicht vorgeben, dies zu tun. Wir können diesen Vertrag und unsere Pflichten abtreten oder untervergeben. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages gleich in welcher Weise unwirksam oder nicht vollstreckbar werden oder von einem zuständigen Gericht für ungültig oder nicht vollstreckbar erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

ANLAGE 1

RICHTLINIEN UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR PUBLISHER-KATALOG-API UND FTP-DATEN-FEEDS .

Als Bedingung für Ihre Teilnahme an dem Publisher-Partnerprogramm stimmen Sie zu, die nachstehend dargelegten Richtlinien einschließlich etwaiger Änderungen oder sonstiger Anweisungen, die Ihnen von Shopzilla zur Verfügung gestellt werden, einzuhalten. Des Weiteren stimmen Sie zu, sämtliche Tracking-Codes, Daten-Feeds und/oder anderen erforderlichen Technologien sowie die Ihnen von Shopzilla im Zusammenhang mit dem Publisher-Partnerprogramm zur Verfügung gestellten Shopzilla-Materialien in der von Shopzilla geforderten Weise und Frist zu implementieren und zu aktualisieren. Ein Verstoß gegen diese Richtlinien kann zur Kündigung Ihrer Teilnahme an dem Publisher-Partnerprogramm führen.

Wenn Sie die Katalog-API oder FTP-Daten-Feeds nutzen, müssen Sie Folgendes einhalten:

[1] Verwenden Sie direkte Merchant-Links nur, um Vergleiche von Shopping-Angeboten anzuzeigen. Bei jedem angezeigten Produkt müssen die Preise und die entsprechenden Merchantnamen aufgeführt sein.

[2] Wenn Sie sich entscheiden, ein Produkt anzuzeigen, müssen Sie mindestens drei (3) Merchantangebote für dieses Produkt anzeigen. Sind für ein Produkt weniger als drei Angebote verfügbar, dann müssen alle verfügbaren Angebote angezeigt werden. Sind für ein Produkt mehr als drei Angebote verfügbar, dann muss, wenn auf der Seite nicht alle verfügbaren Angebote angezeigt werden, klar ein Link „Alle Angebote ansehen” verfügbar sein, der entweder auf eine Seite auf der Site verlinkt, die alle Angebote zeigt, oder direkt auf die BizRate.co.uk-Seite „Compare Stores & Prices” (Merchant und Preise vergleichen) für dieses Produkt verlinkt.

[3] Nutzen Sie die Katalog-API, die FTP-Daten-Feeds und alle anderen Shopzilla-Materialien sowie den Sponsored Shopping-Content, sofern wir nicht schriftlich etwas anderes vereinbaren, nur auf oder in Verbindung mit den Sites.

[4] Begrenzen Sie Aufrufe der Katalog-API auf maximal 200.000 Aufrufe pro Tag. Traffic-Steigerungen von über 20 % müssen vor dem Anstieg mit Shopzilla besprochen werden. Zudem müssen Sie mindestens alle sechs (6) Stunden ein Refresh für den Cache des Sponsored Shopping-Contents durchführen.

[5] Aktualisieren Sie die FTP-Daten-Feeds jeweils innerhalb von sechs (6) Stunden nach dem jüngsten publizierten Daten-Feed. Wenn Sie keine Aktualisierung durchführen oder ein anderes technisches Problem auftritt, kann dies die korrekte Abrechnung der FTP-Daten-Feeds beeinträchtigen. Wir werden wirtschaftlich angemessene Anstrengungen unternehmen, um die FTP-Daten-Feeds mindestens einmal täglich zu aktualisieren, können jedoch in keiner Weise haftbar gemacht werden, sollten wir dies nicht tun. Die Publisher sind dafür verantwortlich, ihren Sponsored Shopping-Content einschließlich der Produktangebotsdaten jeweils innerhalb von sechs Stunden, nachdem der jüngste FTP-Daten-Feed an der FTP-Location publiziert wurde, zu aktualisieren und Refreshs durchzuführen.

[6] Behandeln Sie alle über die Katalog-API und FTP-Daten-Feeds verfügbaren Daten und Informationen einschließlich des API-Authentifizierungsschlüssels, der FTP-Location und der FTP-Login-Daten streng vertraulich. Das schließt auch das Verbot ein, technische Spezifikationen oder Dokumentationen, die wir Ihnen zur Verfügung stellen, mitzuteilen oder zu verbreiten.

Dieser Vertrag über die Teilnahme am Shopzilla-Publisher-Partnerprogramm wurde zuletzt am [●] 2009 geändert.